Ever tried.
Ever failed.
No matter.

Try again.
Fail again.
Fail better.

(Samuel Beckett)

zu dieser ausgezeichneten interaktiven Grafik gehts hier


Meine Schlüsse aus der EU-Wahl:

1.) Die europäische Perspektive: Die Grünen haben (mit Ausnahme Österreichs) nahezu überall gewonnen.Teilweise sogar sehr deutlich. Wähler goutieren unsere Inhalte. Auch und gerade in der Krise; das ist neu und ermutigend.
Es ist ein grosser Fortschritt für die grüne Idee, dass jetzt im Europaparlament, welches immer stärker wird, grüne Themen deutlich an Gewicht gewonnen haben.

2.) Unser Ergebnis in Österreich ist eine deutliche Niederlage.Gerade der Vergleich zu anderen Ländern (Frankreich, Belgien, etc.) sind wir sehr weit unter unseren Möglichkeiten geblieben.

3.) Wir konnten , entgegen vielen Vorhersagen , trotzdem ganz knapp unsere zwei Mandate halten konnten.Das verdanken wir der Klugheit vieler unserer Wähler/innen, die trotz Kritik und Enttäuschung wussten worum es ging: Um die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, und die Frage, ob Eva Lichtenberger, oder z.B. Ewald Stadler Parlamentarier wird.
Dafür ein aufrichtiges "Dankeschön"

4.) Aus dieser Niederlage müssen wir Konsequenzen ziehen.Diese sind vielfältig.

5.) Das Ergebnis der ÖVP soll uns zu denken geben.
Dazu eine These (deren Wahrheitsgehalt sich in den nächsten Tagen zeigen wird): Die zugelassene innere Pluralitätder VP-Liste hat zu enorm vielen Vorzugsstimmen geführt (das vermute ich).Kritik, auch an der Parteispitze (v.a. durch die Nominierung von Ernst Strasser) wurde in Vorzugstimmen für andere Kandidaten umgemünzt.
Strasser wird weit nach hinten gereiht werden.Das gab zwar innerparteilichen Zwist, hat aber der VP enorm genützt. Diese Chance hatten wir auch. Eine Vorzugsstimmenkampagne von Johannes Voggenhuber hätte ebenso mobilisiert, wie eine von Ulrike Lunacek oder Eva Lichtenberger.
Der erweiterte Bundesvorstand hat das abgelehnt.
Das soll uns nie wieder passieren.
Vielfalt und Pluralität auf unseren Listen ist zwar schwierig, hilft aber für den Wahlausgang enorm.Und entspricht der heterogenen Zusammensetzung unseres Elektorats.

6.) Interessierte Wähler/innen müssen verstärkt eingebunden und deren Potential genutzt werden. Für Wien muss das heissen: Die Grünen Vorwähler/innen müssen, ausser es liegen bei Einzelpersonen eindeutige und klar nachvollziebare Gründe vor, endlich aufgenommen werden.

7.) Es gewinnen Kandidat/innen, die mit Leidenschaft und Klarheit eine politsiche Geschichte erzählen können. Daniel Cohn Bendit, ein glühender, wenn auch umstrittener Europäer (ich schätze ihn enorm) hat damit im nicht gerade grünaffinen Frankreich ein sensationelles Ergebnis erreicht.
Deswegen warne ich davor, allzu vereinfachend auf HPMs Wahlerfolg zu reagieren. Klar war hier die Kronenzeitung entscheidend. Aber er hatte auch eine Geschichte zu erzählen, hat sich die Mühe gemacht, ein Buch über seine Ideen und Vorstellungen zu schreiben.
Es war klar, was er wollte.
Auch Johannes Voggenhuber gelang es über die letzten Jahre, in hunderten Vorträgen klar seine Vision von Europa zu vermitteln.
Uns gelang das nicht ausreichend.
Das ist keine persönliche Kritik an Ulrike Lunacek oder Eva Lichtenberger, sondern geht an uns alle, auch an mich.

8.) Es gibt ein grosses Bedürfnis nach grundlegenden politischen Debatten. gar nicht selten finden sie hier auf diesem Blog statt.
Neue Medien bieten dafür eine hervorragende Plattform.
Das wirksamste Kommunikationstool ist jedoch das persönliche Gespräch.
Ich bin sehr viel zu Diskussionen eingeladen. Ich nehme diese gern an. Gerade an Schulen.
Da ist von Politikverdrossenheit nichts zu spüren. Im Gegenteil:Es gibt unendlich viele Fragen. Und Bereitschaft sich mit dem umbekannten "Tier", das Politik heisst auseinanderzusetzen, wenn jemand bereit zum Gespräch ist.
Das können und müssen wir verstärken.Sehr sehr deutlich sogar.

9.)Stärker als jede Kritik ist die konkrete Alternative. Die auch mit Hoffnung verbunden ist. Diese Alternativen (im Bildungs- Energie- Stadtplanungs- oder Wirtschaftsbereich, etc.)gibt es. Sie gehören vor den Vorhang.
Wir haben die Scheinwerfer.
Ermutigung ist der wirksamste Kampf gegen rechts, und Empörung allein keine Politik.

10.) es gibt viele weitere Schlüsse aus diesem Wahlausgang.Was sind Eure?
Sie interessieren mich, und die inzwischen sehr vielen, die hier mitlesen sehr.

Weil´s auch gestern in der ORF-Kandidatendiskussion wieder Thema war...
Das wird eine sehr spannende Diskussion.
Wer Interesse hat, ist herzlich eingeladen.





besser lesbar! hier klicken!

Ich kenne Eva Lichtenberger als politische Kollegin fast schon 20 Jahre.
Schon aus ihrer Zeit, als sie noch nicht Landesrätin in Tirol war.
Sie hat sehr viel Humor, drum wird sie mir verzeihen, dass ich obiges Bild ausgewählt habe.
Viele sind unschlüssig und meinen, wenig Argumente zu finden, warum man diesmal Grün wählen soll.
Da gehts dann um eine Gesamtbilanz der österr. Grünen, die "Causa Voggenhuber", das Plakat und tausend andere Gründe.
Ich biete aus tiefster Überzeugung einen einzigen Grund, diesmal Grün zu wählen.
"Der" Grund ist weiblich und heisst Eva Lichtenberger.
Das ist keine Geringschätzung von Ulrike Lunacek, sondern eine rechnerische Tatsache.
Denn: Selbst grösste Pessimisten bezweifeln nicht, dass wir ein Mandat machen werden.
Die Frage ist jedoch: Erreichen wir diesmal wieder zwei, oder anders gefragt: Soll Eva Lichtenberger weiterhin Im Europaparlament tätig sein?
Das ist die Frage.
Umfragen zeigen, dass es sehr knapp werden kann.Dieses zweite grüne Mandat wackelt gehörig.
Letztlich wird gerade bei dieser Wahl entscheiden, wer überhaupt zur Wahl geht.
Und grad bei Grünwähler/innen setze ich voraus, dass sie wissen, was zur Wahl steht.
Zur Erinnerung:
Wir wählen die Abgeordeten zum Europaparlament.
Dieses Parlament ist weitaus "mächtiger" als viele glauben, mächtiger v.a. im Vergleich zu unserem österreichischen.
Dieses "könnte" zwar nach der Verfassung (eigenständig Gesetze machen), "darf" aber nicht nach dem, was man "Realverfassung" nennt.
Das Europaparlament nimmt sich seine Rechte.
Es schickt einen grossen Teil der Anträge zurück, verbessert sie, schreibt sie um, mischt sich ein.
Sehr oft wird nicht entlang von Parteigrenzen abgestimmt, sondern einzelne Abgeordnete können überzeugt werden.
Bei vielen Abstimmungen weiss man vorher nicht, wie sie ausgehen.
Während im "Rat" die grossen Regierungschefs oft nationale Interessen verfolgen, entscheidet das Parlament weitgehend "europäisch".
Abgeordnete/r in der EU zu sein ist ein besonderes Handwerk, eine besondere Kunst.
da bedarf es Erfahrung, guter Kontakte, Kenntnis der Spielregeln, und eben eine politische Einstellung von Menschenrechten, über Sozialstandards bis hin zu Umwelt- und Energiepolitik.
Und, liebe zweifelnde Wählerschaft, da macht es einen Riesenunterschied, ob entweder Eva Lichtenberger ihr Mandat behält, oder statt ihr ein ein FPÖ-BZÖ-HPM Mandatar Einfluss und Entscheidungsmacht hat.
Nicht zuletzt: Durch den Vertrag von Lissabon, der wahrscheinlich bald in Kraft treten wird, wenn Irland bei einer neuen Volksabstimmung "JA" sagt, wird das EU-Parlament noch deutlich mächtiger werden.
Das, wer im EU Parlament Politik macht, nur das wird am 7.Juni entschieden.
Für Menschen, die diese Zeilen lesen (und sich damit offensichtlich im Netz bewegen):
Eva dokumentiert wie wenige ihre Arbeit.
Auf ihrem blog, auf facebook, ihrem website, usw.
Dort kann man sich genau ansehen, was sie konkret politisch leistet, aber auch, wie komplex EU-Politik ist.
Speziell, und öffentlich viel zu wenig wahrgenommen, ist einer ihrer Schwerpunkte Netzpolitik.
Deswegen ein paar Zeilen von ihr dazu:

"Urbane Innovation und ihr digitaler Helfer

Das Internet ist Innovation, Grundvorrausetzung ist Netzneutralität und der Schutz der Bürgerrechte, gleich wie früher Straße und Schiene. Dynamische, urbane Räume wie Wien müssen die Breitbandversorgung forcieren. Wie in Großbritannien: Die Digital Britain Initiative will einen Breitband-Ausbau im ganzen Land bis 2012.

Innovation braucht nicht nur Breitband, sondern auch das richtige Klima. Als EU-Parlamentarierin konnte ich, mit Hilfe einer Kollegen und der Community von Aktivisten und kleiner Softwarenfirmen, im Jahr 2006 eine Richtlinie zur Patentierung von Software gerade noch abwehren. Große Softwarekonzerne wollen diese Patentierung, um kleinere und mittlere Konkurrenten mit Klagen überziehen zu können. Das hätte vor allem die Open Source Bewegung betroffen. Im EP werden also wichtige Weichenstellungen getroffen werden, die Innovation ermöglichen oder blockieren können.

In den nächsten Jahren wird die EU wichtige Entscheidungen treffen: Die Zukunft des copyright die Speicherung von Nutzerdaten, die Rechte der Nutzer und die Zugriffsrechte von Staaten und Konzernen. Meine Meinung - ein liberales Klima zieht die besten Köpfe an – das gilt für eine Stadt wie Wien wie für die gesamte EU. Fragen von Datenschutz und geistigem Eigentum sind Schlüsselfragen für das nächste Jahrzehnt. Zensur muss überall bekämpft werden – auch wenn europäische Firmen im Spiel sind. Darum brauchen wir auch in den kommenden Jahren starke Grüne im Europäischen Parlament."

Viel zu dünn gesät sind dieser Tage grundsätzliche Überlegungen.
Jetzt, wo eine ganz grosse Krise so vieles verändert.
Die deutsche Wochenzeitung Zeit stellt die ganz wichtige Systemfrage, "Muss Wachstum sein"und versucht auch eine Antwort.
Mutig, Respekt!
Gerade weil wir Grüne letzlich aus dieser Frage, diesem Widerspruch entstanden sind, möchte ich diese Frage auch beantworten und auf einen m.E. zentralen Denkfehler im obigen, lesenswerten Artikel hinweisen.
Der Widersruch ist so offensichtlich, dass es wundert, wiewenig er Aufmerksamkeit erhält.
Unser Wirtschaftssystem hat in seinem Kern nur ein Ziel: Expansion.
Kapitalismus MUSS wachsen, sonst ist er nicht mehr.
Die subversiveste, revolutionärste Forderung wäre es, wenn wir Menschen sagen würden: "Es geht uns gut,wir haben genug. Unsere wesentlichen materiellen Bedürfnisse sind befriedigt, wir ersetzen zwar hie eine Waschmaschine, reparieren da unsere Wohnung, aber es muss nicht immer mehr sein."
Dann wäre der Kapitalismus am Ende.
Der Widerspruch:
Unser Erde ist begrenzt. An Öl, an Gas, an Mineralen, an fruchtbarm Boden (eine angesichts der beschleunigten Zersiedelung völlig unterschätze Ressource), an sauberer Luft etc.
Nur eine Zahl, um zu illustrieren, dass das Ausmass an STOFFLICHER NUTZUNG, welche wir in den reichen Ländern haben kein Weltmodell sein kann:
In Österreich kommen auf 1000 Menschen rund 500 PKW (Stahl,Alu, Plastik, Edelmetalle, etc) in China knapp mehr als 20.
Aber auch dort wollen alle diesen unseren Lebensstandard.
Ergo: dafür brauchen wir mehr als eine stoffliche Erde.
(Deswegen glaubn ich auch nicht, dass das Elektroauto DIE Lösung ist, den auch das verbraucht Unmengen an endlichen Stoffen).

Für DIESES Wohlstandsmodell muss exponentielles Wachstum an die Wand fahren.
Jedoch.
Und jetzt kommt mein zentraler Einwand zu obigem Zeitartikel.
Wirtschaftswachstum miss eine WERTgösse, keine STOFFLICHE MENGENgrösse.

Konkreter Vergleich.
Hie ein schlecht gedämmtes Haus aus Stahl und Ziegel (d.h. hoher stofflicher Input- v.a Kohle; hoher Energieverbrauch an Gas oder Öl)
Da ein Haus aus erneuerbarem Material (Holz) oder aus dem, was reichlichst in der Erde vorhanden ist (Lehm); optimal isoliert (wieder mit nachwachsendem Material), deswegen kaum Fremdenergieverbrauch.
Fazit: Vielleicht ist so ein Haus sogar arbeitsintensiver, und kostet deswegen mehr.
Deswegen erhöht es das Bruttoinlandsprodukt (Wachstum!) mit extrem geringem (-95%) stofflichem Input bzw Emissionen.

Ein zweites , sehr wichtiges Beispiel:
Industrielle Landwirtschaft (Düngemittel-Spritzmitteleinsatz), wo auf eine essbare Kalorie zehn fossile Kalorien kommen (das ist eine Tatsache!)
vs
biologische Landwirtschaft, die sich auf die Versorgung regionaler Märkte (deutlich verringertes Transportaufkommen) konzentriert.
Auch diese wäre wahrscheinlich teurer, d.h stärkeres Wirtschaftswachstum bei drastisch verringerter Umweltbelastung.

Ein drittes - letztes Beispiel, der Dienstleistungssektor.
Gäben wir mehr für Bildung & Kultur und weniger für "KonsumGÜTER" aus, würde das nicht per se der Wachstumslogik widersprechen, jedoch ebenso dramatisch die Umweltbelastung reduzieren.

Ich will damit nicht sagen, dass ich unser bestehendes expanisives Wirtschaftsystem verteidige, und neue Modelle (zinslose Wirtschaft, etc.) ablehne.
Im Gegenteil!
Nur: Die stofflich-ökologische Wende muss sehr rasch kommen, und innerhalb der nächsten Jahre in grösstem Maßstab eingeleitet werden.
Als "Realo" meine ich: Das ist machbar, und wir sollten alle Kraft darauf verwenden.Und, wie die Praxis zeigt, gibt es schon dagegen stärksten Widerstand.
Wie wir friedlich unser kapitalistisches Wirtschaftssystem gänzlich ablösen, ganz konkret nämlich, und wie dafür demokratische Mehrheiten gefunden werden, dafür fehlt mir angesichts der realen Machtverhältnisse die Vorstellungskraft.
Das mag vielleicht aus einer Krise kommen, aber der Übergang wird dann sehr blutig sein.
Für ersteres, eine weitgehende "ENTSTOFFLICHUNG" des Kapitalismus, und eine Umorientierung auf jenen Energieträger, der nahezu unbegrenzt vorhanden ist, DIE SONNE, das ist machbar und auch innerhalb eines demokratischen Reformprozesses rasch umsetzbar.
Auf diese Alternative IM Kapitalismus sollen wir uns konzentrieren.
Er wird dann ohnehin ein ganz anderer sein.

PS:
Freu mich auf eine lebhafte Debatte

dieses Wochenende:
Politikcamp in Graz
Infos, Vernetzung und Diskussionen über den Bereich Politik und neue Medien.
Was auffällig ist: Weniger als 10% der Teilnehmer/innen sind Frauen.
Wie bei fast allen Diskussionen über neue Medien.
Wobei es dabei nicht um Technik geht.
Web 2.0 wird Politik, Medien und Wirtschaft grundlegend verändern.
Auch im 21.Jhdt v.a. durch uns Männer.
Strange!

Lehrer bekommen 180 Mio für Überstunden.
wichtige Klarstellung.

18 Minuten über ein grosses unterschätztes Thema.
Beim Betrachten der unglaublich schönen Bilder wurde mir wieder ganz klar, warum ich den Beruf habe, den ich habe.

Watch, think and act!

Klimaanlagen im Auto heizen die Erde so stark auf wie der weltweite Flugverkehr. Abhilfe ist möglich – wenn die PS-Branche nicht mauert.
Einmal mehr ist die EU ökologische Reformkraft.
Wichtiger Machtkampf