Der SPÖ Kniefall vor Hans Dichand empört zurecht.
Denn er zeigt, was der SPÖ wichtig ist, und wie sie Demokratie versteht.
Denn vor allem ist so übel, WIE sie es gemacht haben.
Aber auch, WAS.
Zum WIE:
Oft hab ich auf diesem blog Vorschläge zu einer Stärkung und Weiterentwicklung des Parlaments gemacht.
In jeder entwickelten Demokratie wird ein wichtiger staatpolitischer Schritt entweder vor dem Parlament gemacht (samt darauffolgender Debatte)
Oder der Regierungschef wendet sich (via TV) direkt ans Volk. Dazu hätte Gusenbauer als Kanzler das Recht.
Aber via Brief dem Herausgeber jener Zeitung, die übelste Anti-EU-Hetze betreibt, staatpolitisches Gewicht, ja Rechtfertigung dieser Propaganda zu geben, das macht fassungslos.
Damit kein Missverständis aufkommt:
Ein Regierungschef, der nur einen Hauch dessen verspürte, was einen “Staatsmann” ausmacht, muss auf die weit verbreitete EU-Skepsis reagieren.
Dazu gibts die verschiedensten Möglichkeiten. Ich hab neulich hier meine Gedanken dazu dargelegt.
Natürlich muss man mit den EU-Kritikern in einen Dialog kommen.
Aber es so offensichtlich, dass es bei diesem Brief (Kniefall) darum gar nicht geht.
Denn es ist gar nicht absehbar, dass es überhaupt zu einem neuen EU-Vertrag kommt.
Denn die parlamentarische Ratifizierung des Lissabon-Vertrags stellt die SPÖ auch nicht in Frage.
Sie glauben schlicht, wenn sie die Krone auf ihrer Seite haben, dann steigen die Umfagen wieder.
Weder wollen sie die EU verändern, noch einen offenen Dialog führen.
Anti-EU will Hans Dichand, also kriecht man ihm in den Arsch.
So und nur so ist es.
Nur unter Druck, kommt das wahre Wesen zum Vorschein.
Jetzt wissen alle, wes Geistes Kind DIESE SPÖ ist.
Da lob ich mir zutiefst meine Grünen.
Bei aller (berechtigter) Kritik an ihnen.
DAS würden wir nie machen.

Nachtrag: Viele blogger sehen das ähnlich.Völlig richtig analysiert helge die Medienpolitik

"Todesstrafe für Kinderschänder"
Bei uns wagt das (noch) nichteinmal jemand aus dem Trio Westentaler, Haider, Strache.
Es ist, welch Errungenschaft der Zivilisation, ein Tabu in Europa.
Abgründig tief ist die kulturelle Kluft zu den USA.
Genau das, "Todesstrafe für Kinderschänder" verlangt jetzt ausgerechnet Obama.
Ich kann mich erinnern, wann ich das erste mal das starkes Gefühl hatte, Europäer zu sein.
Vor vielen Jahren in den USA.

Diesmal ein Kommentar im Standard.
Darin spreche ich einmal mehr das "2-Liter-Auto" an.
Wie das aussehen könnte?
So.

Hier der Kommentar im Volltext:

Erhören sie unser Flehen, die Saudis? Diese Frage war Spitzenmeldung vor dem Wochenende. Und dann die große Erleichterung. Sie drücken auf den Knopf und erhöhen die Fördermenge.So wurde und wird berichtet. Österreichs bekannter Ölexperte Martin Bartenstein durfte am wundersamen Ölpreisgipfel von Dschidda teilnehmen und berichtete dann wiederholt in den Journalen im Radio: Ja, jetzt gebe es berechtigte Hoffnung, dass der Ölpreis wieder sinkt.

Dieses Wochenende zeigt vor allem eines: Wie billig sich Österreichs Mainstream-Wirtschaftsjournalimus von den Saudis abspeisen lässt. - Was nicht zu lesen, oder zu hören war:

1. Was meinen die Saudis, wenn sie die Fördermenge auf 12,5 Mio. Barrel erhöhen möchten. Meinen sie "crude", dann wäre das eine Sensation, denn aus "crude" kann man Benzin, Diesel etc. raffinieren. Oder meinen sie "liquids", das sind jene flüssigen Kuppelprodukte, die bei der Gasförderung anfallen, die gut für die chemische Industrie geeignet sind, aber Benzin kann man sehr schwer daraus machen. Die Differenz zwischen diesen beiden Sorten beträgt immerhin 2 Mio. Fass.

2. Warum schaut kaum jemand ins Archiv? Derartige Beschwichtigungskonferenzen gab's in den letzten Jahren immer wieder. Strickmuster: Saudis geben sich besorgt und versprechen verstärkte Förderung. Der Ölpreis müsse sinken. - Und was geschah?

3. Die Ölförderung (von "crude" wie von "liquids") der Saudis geht seit 2006 zurück. Erst in den letzten Monaten stieg sie wieder leicht an, liegt aber deutlich unter dem bisherigen Fördermaximum.

4. Die meisten der saudischen Ölfelder sind sehr alt. Das mit Abstand ergiebigste Feld Saudi-Arabiens, Ghawar, wurde 1948 entdeckt und liefert seitdem. Wenn dort der Fördergipfel erreicht ist, geht's steil bergab. Die Kernfrage lautet daher: Wollen die Saudis nicht, oder können sie nicht mehr?

5. Die Ölfelder der Nordsee, als auch Mexikos, sowieso der USA und seit jüngster Zeit auch Russlands sind "post-peak", d. h. deren Förderung geht zurück. Hierin liegt die Hauptursache des steigenden Ölpreises.

6. Übersehen (willentlich?) wird ein weiteres Faktum: In allen erdölproduzierenden Ländern steigt der Eigenbedarf nach Öl. So bleibt bei mühsam aufrechterhaltener Fördermenge immer weniger zum Export über. Folge: Trotz drastisch gestiegenen Ölpreises ging 2007 der globale Ölexport um 2,5% zurück.

7. In Österreich gibt es ca. 500 Fahrzeuge je 1000 Einwohner. In China derzeit knapp mehr als 20. Hunderte Millionen Menschen wollen und werden sich in den nächsten Jahren ein Auto kaufen. Der indische Konzern TATA bringt demnächst ein Auto auf den Markt, das ab Werk 1700 Euro kostet. Das wird die Nachfrage nach Öl noch weiter beschleunigen.

Und aus all den genannten Deswegen wird mittelfristig auch der Ölpreis weiter steigen. Statt vergeblich das Christkind und die Saudis anzubetteln gibt's nur eine rationale Strategie: runter mit dem Ölverbrauch, so schnell wie möglich. Um nur ein Beispiel zu nennen: Ein Auto, das weniger als 2 Liter / 100 km braucht, ist technisch längst machbar. Hier müsste die EU der Autoindustrie kluge Rahmenbedingungen geben. (Christoph Chorherr, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 24.6.2008)

Seit Tagen die Spitzenmeldung in allen Medien.
Die Saudis rufen zum Ölpreisgipfel.
Alle kommen dankbar, und sind dann ganz glücklich, weil die Saudis versprechen, ihre Produktion auszuweiten.
Journalismus in Österreich:Wer analysiert für das Morgenjournal?
Wirtschaftsminister Bartenstein meint, jetzt sei es doch wahrscheinlich, dass der Ölpreis sinkt.
Warum nimmt sich kein Journalist die Mühe, ein bisschen zu recherchieren?
Macht nichts.
Ein kurzer Klick, und man bekommt relevante Informationen.
Z.B. darüber:



Über den so wichtigen Unterschied, welches Öl gemeint ist, wenn sie sagen, langfrsitig auf 12,5 mio barrel auszuweiten.
Sprechen sie über "crude", dann meinen sie Rohöl, dass zu Benzin, Diesel etc. verarbeitet werden kann.
Oder meinen sie "liquids", dann sind das flüssige Kuppelprodukte der Gasproduktion, die nur für die chemische Industrie geeignet sind, und keinerlei Auswirkung auf den Ölpreis haben.
Warum fragt kein Journalist, warum seit 2006 die Förderung der Saudis gesunken ist?
Warum solche Ankündigungen schon oft gemacht wurden, und dann nicht eingehalten wurden?
Zum Glück können wir selbst lesen, und zum Glück gibts das web und Quellen wie diese.

Ich weiss, es ist ein Klischee.
Aber ein wirklich schönes.
Das wirkliche Wiener Derby: Kroatien gegen Türkei.
Ottakring ist Zagreb und Istanbul.
Und aufeinmal ist es kein Problem mehr.

daham in Istanbul:


daham in Zagreb:


damam in ...Istangreb:


Fussball M(m)acht Politik!
Vielleicht öffnet eine grosse Fussballfeier "dem Wiener Bauch" einen neuen Zugang zu "den Ausländern".
Man wird ja noch hoffen dürfen.
Am Freitag wars jedenfalls einfach schön in Ottakring.

Das Politgetöse rund um Gusis unglückliche Zukunft überdeckt eine ziemlich wichtige Frage.
Wirtschaftsminister Bartenstein hat heute vorgeschlagen, die Verbundgesellschaft, an der der Bund mit 51% beteiligt ist, zu privatisieren.
Es muss m.E. sehr gute Gründe geben, warum ein Unternehmen in staatlicher Hand bleiben sollte.
Bei der Verbundgesellschaft gibt es 2 Gründe:
1.) Die Verbundgesellschaft besitzt einen Grossteil der österr. Wasserkraftwerke.
Die meisten davon wurden vor Jahrzehnten gebaut, sind wirtschaftlich weitgehend abgeschrieben, und liefern ziemlich günstig Strom. Gleichzeitig steigt der intern. Strompreis.Deswegen wachsen die Gewinne des Verbundes, und wachsen und werden in Zukunft weiter wachsen.
Die Dividende erhält der Eigentümer, fliessen also derzeit dem Staat, also uns allen zu.
Warum also verkaufen? Nur damit diese Gewinne in Zukunft privaten Anlegern zufliessen?
Nein.Gut dass der Staat neben Steuern auch ein paar lukrative Beteiligungen hält, die einnahmen bringen.

Viel gewichtiger noch halte ich dieses Argument:
2.) Wenn der Stromverbrauch weiter wächst, und sowohl fossile wie nukleare Stromerzeugung zurecht unter heftiger Kritik steht, ist Strom aus "unseren Flüssen", ohne Emissionen erzeugt , das mögliche Rückgrat einer veränderten Industriegesellschaft.
Wenn es in den nächsten Jahren zu Stromabschaltungen kommt, soll diese notwendige Infrastruktur "der Öffentlichkeit" zur Verfügung stehen.
Darüber die Verfügungsmacht abzugeben, wäre eine unverzeihliche Dummheit, die nur purer Ideologie (privat ist immer super, staatlich immer schlecht) geschuldet ist.
Deswegen von meine Seite ein schlichtes kräftiges Nein zu Bartensteins Privatisierungsplänen.
Ganz anders sehe ich das bei der AUA.
Hier sehe ich keinerlei zwingende Notwendigkeit eines staatlichen Eigentums.
Ob die AUA mehrheitlich der Lufthansa, oder gar der Aeroflot gehört, ist vielleicht eine symbolisch emotionale ("rot-weiss-rote Heckflosse") Frage, für Österreichs wirtschaftliche Zukunft ist sie irrelevant.
Ganz anders als bei der Frage der Verfügungsmacht über Wasserkraftwerke.

mein aktueller presse-kommentar

1.) es ist kein irisches Nein.Hätte es nationale Volksabstimmungen in anderen EU Ländern gegeben, in vielen hätte es auch Nein geheissen.Sowieso in GB, ich glaube auch in Österreich.
2.) DIESE EU hat derzeit keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Der Mehrheit ist sie schlicht wurscht. Wie ist es anders zu erkären, dass in Irland deutlich mehr als die Hälfte der Wähler zu Hause geblieben sind.Motiviert sind die EU Gegner gelaufen.
Den Befürworter gelang keine emotional starke Botschaft, wozu man JA stimmen soll.
3.) DIESE EU ist ein Elitenprojekt.Eine Weiterentwicklung muss genau das korrigieren
4.) Auffälligstes Beispiel: der Unterschied, wie und mit welcher Leidenschaft und Anteilnahme in den USA ein Präsident gewählt wird, versus: die EU sucht einen Ratspräsidenten. Dieser wird im kleinsten Kreis der mächtigsten Regierungschefs zwischen Berlin und Paris hinter verschlossenen Türen ausverhandelt.
5.) Dieses Elitenprojekt EU hat sehr viel erreicht.Das möchte ist jetzt auch hervorstreichen.Das Wesentliche: Jeder EU Bürger kann in jedem Land seine Koffer packen, ungehindert in ein anderes EU Land fahren, und hat dort das Recht zu leben, zu arbeiten und sein Geld zu verdienen.
Allein das ist eine ungeheure zivilisatorische Leistung, die kaum ausreichend gewürdigt ist.
Auch die Tatsache, dass Repräsentanten von derzeit 27 Ländern in einem Parlament sitzen, und gemeinsam, in aller verschiedenheit, Probleme diskutieren und zu lösen versuchen, ist angesichts der Geschichte unseres Kontinents ein riesiger Fortschritt.
6.) Eine mögliche “Lösung” nach dem irischen “NEIN” wäre es, jetzt schlicht einmal innezuhalten, und die EU nicht mit allzuhoch gesteckten Zielen zu überfordern. Es ist nur ein paar Jahre her, da bestand die EU aus 15 Staaten. Heute sind es 27, und mit Kroatien, das wohl spätestens 2010 aufgenommen werden wird gar 28.
Allein das politisch und kulturell zu verkraften dauert viele Jahre.
7.) Von manchen Zielen sollte sich die EU verabschieden, v.a. davon aussenpolitisch mit EINER Stimme zu sprechen. Denn dieses Ziel ist illusorisch. Weder die briten, noch die Franzosen, aber auch nicht viele andere Nationalstaaten werden es sich nehmen lassen, jeweils ihre eigene Aussenpolitik zu machen.
Ich halte das auch nicht für schlimm. Das internationale Gewicht Europas kann und soll m.E. ja gerade darin liegen, zu zeigen wie Unterschiedliches zivilisiert zusammenleben kann. Zu glauben, die EU wird eine aussenpolitische sowie militärische Macht ähnlich den USA oder China führt die EU auf einen unklugen Weg. Den es realpolitisch auch nicht spielen wird.
8.) Will man mehr, als das bisherige sichern (was schon viel wäre) führt kein Weg daran vorbei, die EU nkicht mehr als Elitenprojekt voranzutreiben, sondern wirklich zu demokratisieren.
Hierzu sehe ich zwei Schritte als notwendig an.
Einerseits eine demokratische Begründung der EU mittels europaweiter Volksabstimmung (oder Volksbefragung; möchte hier keine Verfahrensdiskussion führen. Wenn das gewollt ist, wird sich ein Weg finden).
Am selben Tag soll in allen EU-Ländern die Eckpunkte einer Verfassung vorgelegt werden.Sagt eine Mehrheit der EU-Bürger/innen JA, gilt sie. Jene Länder, in denen mehrheitlich NEIN gestimmt wird, können dann autonom entscheiden, ob sie trotzdem dabei sein wollen, austreten, oder in einer loseren Verbindung (Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten)zu einem Kerneuropa treten wollen.
Sagt eine Mehrheit NEIN, dann bleibt die EU dort, wo sie jetzt ist.
Andereseits:
Ein EU-Präsident, oder eine Präsidentin soll vom Volk gewählt werden.
Dessen Macht soll nicht so ausgeprägt sein, wie jene des US-Präsidenten oder gar des französischen.EU-Politik wird immer Ausgleich, Kompromiss heissen.
Aber es soll ihn geben. Direkt gewählt.
Allein dass diese Wahl stattfindet, würde schon sehr viel verändern.
9.) Das irische NEIN stellt die EU vor die Aufgabe, sich selbst neu zu bestimmen. Diese Diskussion wird jetzt geführt werden.Endlich.

Manchmal machts echt Freude, Beiträge fürs blog zu schreiben.
Manchmal muss ich mich ziemlich überwinden.
Heute ist Zweiteres der Fall.
Also: Was war da los, gestern im Westen.
Meine Haupterklärung geht weit über Tirol hinaus.
1.)Die Unzufriedenheit weiter Kreise mit DER Politik ist inzwischen so gross, dass ein halbwegs brauchbaren neues Angebot, das einen glaubwürdigen Kern hat, sofort und gerne angenommen wird.
Dinkhauser (Marke: Tiroler Rebell, glaubwürdig, schneidige Sprache, Agenda:der Tiroler Filz gehört aufgemischt) samt Fritz Gurgiser (ebenso Rebell, seit Jahrzehnten gegen den Transitverkehr aktiv) war so ein glaubwürdiges Angebot.
Drum gabs massive Wählerbewegungen von VP und SP, aber auch von uns Grünen hin zu Dinkhauser, der aus dem Stand fast 20% bekam und 2.stärkste Partei wurde.
2.) Kennt wer Gerald Hauser?
Nein?
Ist auch egal.
Das war der FPÖ Spitzenkandidat.
Ich glaube, wir alle haben in der Vergangenheit Jörg Haider falsch eingeschätzt.
Die Haupterklärung war (wenn auch oft hinter vorgehaltener Hand): Er sei ein politisches Ausnahmetalent, aussergewöhnlich politisch geschickt, rthetorisch geschliffen, wirksame "Sager" im Fernsehn, etc.
Heut glaub ich, dass das falsch ist.
Gestern Jörg Haider, heute Strache oder eben Gerald Hauser.
Unhd morgen irgendeine Dumpfbacke.
Es reicht, wenn er (er ist wichtig, Frau dürfte es keine sein) AA-Politik machen kann.
Auto und Ausländer.
Ersteres gut zweiteres böse.
Slogans kennen wir: Benzinpreis runter, geschröpfte Pendler, Ausländer sind kriminell,, nehmen uns Arbeitsplätze weg, bald sind wir von Moscheen umzingelt, etc.
Ja und das dritte Thema: Gegen die da oben: ob frech kassierende Abgeordnete, oder gegen all das böse, das in Brüssel sitzt.
Für dieses "Programm" gibts ein fixes Wählerklientel, das österreichweit bei ca 20-25% liegt.
Mein Dilemma:
Weder gegen 1.) noch gegen 2.) gibts ein Patentrezept.
Denn: Mit Ressentiments ist immer leicht Politik zu machen. Ob das die FPÖ bei uns, oder "die Linke" in Deutschland ist.
Es gäbe, so wird suggeriert, DIE leichte Antwort, dann gehts Euch besser.
Das Problem:Für kaum ein Problem in der entwickelten, ausdifferenzierten Industriegesellschaft gibts DIE einfache Antwort.
Wären wir Grüne ehrlich, würden wir sagen:Klar werden wir vieles verbessern, wenn wir in der Regierung sind, aber einfacher für Euch, die ihr uns wählt, wirds dann sicher nicht (Stichwort Energiewende, Stichwort Bildung).
Super Slogan!
Nochmals zu 1.)
Woraus nährt sich diese (nicht österreichspezifische) Aversion gegen die bestehenden politischen Parteien?
Drei kurze Thesen dazu:
1) die Auswahl des politischen Personals: darüber hab ich ( u.a. hier ) schon geschrieben; aber die innengerichtete, funktionärskonzentrierte Auswahl, wie man z.B. Abgeordneter wird, verhindert, dass interessante Persönlichkeiten in die Politik gehen.
2.)Die Diskrepanz, was in Wahlkampagnen versprochen wird, und der (zwangsläufig extrem komplexen) schwierigen , schrittweisen Umsetzung in der Praxis.
3.) Der Boulvard. Ich nehm zwar nur gelegentlich die Krone oder Österreich zu Hand, aber man stelle sich vor, das ist für viele die einzige Form, sich über Politik zu informieren. Dort wird Politik nur in einer einzigen Form dargestellt: Die da oben bereichern sich und verhindern aus Dummheit oder persönlichen Interessen die einfache Lösung.
4.) Wir Politiker, und da nehm ich jetzt die Grünen bewusst nicht nicht aus, spielen in dieser Inszenierung auch willfährig mit: Ideen und Personen der anderen Parteien werden kaum differenziert, sondern ausschliesslich negativ beurteilt.
Und unter der Bezeichnung "Skandal" gibts selten etwas.

So, das ist jetzt bisschen länger geworden, und trotzdem sind es bloss ein paar Gedanken.
Freu mich auf eine Debatte.