In der ersten Runde standen ca 160 Plakate zur Wahl, jetzt gibts die 2. Runde mit den besten 20.Damit daraus der Sieger bestimmt wird.
Also: Bitte HIER nochmals abstimmen.
Und damit Manipulationen zumindest sehr mühsam sind, bedarf es diesmal eine Anmeldung.
Wir haben sehr genau verfolgt, wie sich in der ersten Runde die votings entwickelt haben.
Jedenfalls sind all jene TOP-gereihten Plakate der ersten Tage auch in der Endrunde, bevor es "merkwürdige" Aufsteiger gab.
Danke für die vielen Hinweise.
Wir lernen dazu.

Mai 1980.

Im Extrablatt, dem "illustrierten Magazin für Politik und Kultur" (Eigendefinition):

Der Schriftsteller Christoph Ransmayr im Interview mit Kunstminister Sinowatz.

So beschreibt Sinowatz seine sozialistische Kulturpolitik:

Meine Utopie in diesem Bereich ist, Politik grundsätzlich zur Kulturpolitik zu machen.Denn Kulturpolitik, das ist für mich eine sinnvolle Fortsetzung der Sozialpolitik.


Hier das ganze Interview als scan (das war lange vor "Internet):
interviewsinowatz (pdf, 941 KB)

Wie versprochen:
Jetzt wird entschieden, welche Plakate auch real in Druck gehen werden.
Hier gehts zur Abstimmung.

Politisches über Essen & Kochen.
Ernstgemeint.
Meine aktuelle Pressekolumne.

Viele meinen zurecht:
Mindestens so sehr wie um Inhalte geht es bei (und nach) dieser Wahl um politische Kultur: es geht um das WAS, aber genauso um das WIE der Politik.
Schlicht an die politischen Akteure zu appellieren, und nach "mehr politischer Kultur" zu rufen, ist reichlich naiv.
Ich hab hier schon einige male darüber geschrieben, wie wichtig es wäre das Parlament als Volksvertretung aufzuwerten, und die Regierung bei dem zu belassen, was sie nach der Verfassung ist: die "Exekutive", welche der Gesetzgebung (die eigentlich im Parlament stattfinden sollte) folgt.
Dass alle nur darüber diskutieren, welche neue Regierung kommt, zeigt schon das Problem.
Die Regierung soll (wie bisher üblich) alle Gesetze, Reformen etc. machen.
Da schwingt schon mit, dass das Parlament eigentlich bloß eine formale Abstimmungsmaschine ist, und v.a. die Abgeordneten der Regierungsfraktionen zu abhängigen Befehlsempfängern werden.
Dieser politische Systemfehler manifestiert sich gleich zu Beginn.
Denn der Koalitionspakt ist eigentlich sowohl Fluch wie Frevel.
Man findet ihn (zurecht) nirgendwo in der Verfassung.
Denn was ist sein Ziel:
Eine Regierung "vereinbart" die wesentlichsten Ziele. Manche meinen, ein guter Koalitionspakt sei ziemlich detailliert. Fast alle darin beschriebenen Vorhaben beinhalten Gesetzesänderungen.
Sie "binden" die Abgeordneten über die gesamte Periode.
Wie absurd das ist, möchte ich an zwei grossen Reformvorhaben jeder zukünftigen Regierung beschreiben: der Gesundheits- sowie der Pensionsreform.
Deren Schwierigkeit liegt ja nicht primär in Auffassungsunterschieden von zwei politischen Parteien.
In Wirklichkeit gibt es ganz viele unmittelbar Betroffene, mit unterschiedlichsten, sehr ausgeprägten Interessenslagen.
Beim Gesundheitsthema:
die 9 Bundesländer (welche ua. Spitäler betreiben)
die Sozialversicherungsträger
die Sozialpartner (welche teilweise "Eigentümer" der Sozialversicherungsträger sind)
die Ärzte (mit ihren sehr unterschiedlichen Interessen)
die Gewerkschaften
nicht zuletzt die Allgemeinheit, welche optimale Gesundheitsversorgung möchte
die "Zulieferer" zum System, von den Pharmafirmen zu den Geräteausstattern, diese profitieren an den hohen "Kosten"
die Steuerzahler, welche die steigenden Kosten tragen müssen
und so fort

Jede "Reform" wird, ja muss auf Widerstand stoßen.
Drum ist DAS so absurd, und muss scheitern.
In ein oder zwei Verhandlungsrunden soll hinter verschlossenen Tueren zur Bildung des Koalitionspaktes eine deratig notwendig komplexe Reform verhandelt werden.
Deswegen mein Vorschlag:
1.) Öffentlichkeit
2.) Zeit
Und so sollte es gehen.
Eine Koalition legt einige Reformvorhaben fest, welche sie explizit dem Parlament überantwortet.
Dort sollte (hier koennen wir vom US Kongress lernen) in ausreichender Zeit (ca ein Jahr) in öffentlicher Sitzung, auch im Internet voll übertragen, alle Beteiligten ausführlich gehört werden, verschiedene Reformalternativen vorgelegt werden und so mehr Klarheit in die Interessens- und Blockadehaltungen (Stichwort Neugebauer) gebracht werden.
Ganz bewusst und explizit sollen dabei alle Parteien, genauer gesagt alle Abgeordneten einbezogen sein.
Am Ende wurden alle gehört, konnten Ihre inhaltlichen Argumente und Vorschläge einbringen, dann wird ein Kompromiss gesucht, und dieser wir dann einer namentlichen Abstimmung aller Abgeordneten unterzogen.
Ich kann mich gut erinnern, dass z.B. im Wiener Gemeinderat eine solche Vorgangsweise öfters gewählt wurde und am Ende ein breit getragener Beschluss stand.
Ich gebe zu, es gibt keine Garantie, dass es funktioniert.
Aber es wäre doch wert, es einmal in einigen besonders komplexen Politikbereichen auszuprobieren.
Wenn es funktionierte, waere es ein grosser Bedeutungsgewinn fuer einen wiedergewonnenen Parlamentarismus und ein grosser Schritt hin zu mehr politischer Kultur in Österreich.

Schreckliches drohe:
"...sonst geht sich nur wieder eine grosse Koalition aus"
oder
"dann sind vielleicht gar sieben Parteien im Parlament"
Conclusio:
"Es drohen italienische Verhältnisse", so ist allenorts zu hören und zu lesen.
gemeint ist damit: Chaos, Unregierbarkeit, Niedergang.
Ärgerlich ist diese Schlamperei, schärfer: dieses Halbwissen.
Machen wir eine Kurzrecheche.
Dazu eine Quizfrage:
Welche Länder gelten international als besonders innovativ, wirtschaftlich stark und sozial ausgewogen?
Sie werden immer als Vorbild präsentiert.
Antwort: Skandinavien.
Fassen wir diese Region ein wenig weiter, und schauen wir uns an, wieviele Parteien dort im Parlament sind, und wieviele in der Regierung.

Finnland:
8 Parteien im Parlament
Regierung aus 4 Parteien.

Norwegen:
7 Parteien im Parlament, drei stellen die Regierung

Dänemark:
12 Parteien im Parlament, Minderheitsregierung aus zwei Parteien, von einer dritten gestützt

Schweden:
7 Parteien im Parlament, 4 in der Regierung

Niederlande: (weiss schon, nicht ganz Skandinavien)
12 Parteien im Parlament, drei in der Regierung

Warum heissts dann bei uns immer "italienische Verhältnisse", wenn möglichweise weitere Parteien ins Parlament kommen, oder als Alternative zur grossen Koalition des Stilllstands eine Minderheitsregierung mit einem stärkeren Parlament vorgeschlagen wird?

Wie wärs statt dessen:
Her mit einer Minderheitsregierung bzw. mindestens drei Parteien in die Regierung, nur das schafft skandinavische Innovation statt Stagnation!

kurze Pause vom Wahlkampf.
Und nachdrückliche Empfehlung, diesen Artikel "is google making us stupid," sorgfältig zu lesen.

Zielgruppe sind wahrscheinlich (fast) alle, die hier auf diesem blog vorbeischaun.
Mich beschäftigt er intensiv, seit ich ihn vor ein paar Tagen gelesen hab.
Denn die Verhaltensänderungen, die darin beschrieben werden, kann ich teilweise auch bei mir beobachten.

Dabei gehts um die Frage, wie sehr intensivere Internetnutzung, neben all den unbestreitbaren Vorteilen, auch Nachteile bringt, konkret: wie verändert es unser Denken.

Der Autor Nicholas Carr glaubt, dass zum einen die Ablenkungskräfte durch das Internet immens zugenommen hätten. Vor allem aber meint er, dass sein Gehirn sich langsam aber sicher adaptiere und zu einer Art nervösem Flipperautomaten werde: "Mehr und mehr beschleicht mich das unangenehme Gefühl, dass irgendjemand oder irgendetwas an meinem Gehirn herumgebastelt hat. Als ob der Neuronenschaltkreis neu gepolt und die Erinnerung neu programmiert würde. Ich spüre das am stärksten beim Lesen. Früher fiel es mir leicht, mich in einem Buch zu verlieren. Heute kommt das kaum noch vor. Meine Geist schweift nach zwei Seiten ab. Ich werde zappelig, verliere den Faden, schaue mich nach einer anderen Beschäftigung um. Es ist, als müsste ich mein launisches Gehirn immer wieder zu dem Text zurückschleifen. Das konzentrierte Lesen, das mir früher leicht fiel, wurde zu einem anstrengen Akt.‘‘

Schuld daran ist in seinen Augen das Internet, das einen permanent mit kleinen, snackartig aufbereiteten Happen füttere. Die Folge: "Früher war ich ein Taucher im Ozean der Worte. Heute rausche ich auf der Oberfläche entlang wie ein Wasserskifahrer." Kurzum: Wer surft, verflacht.

Auf diversen blogs ist eine sehr hochstehnde Debatte darüber entbrannt.
Das nur ein Beispiel.
hier ein weiteres


.

Mit der Frage, warum das Land ua Autobahnen aus Glasfaser braucht, habe ich mich in der heutigen Pressekolumne auseinander gesetzt.

Selbst die ambitionierten energiepolitischen Ziele der Grünen haben zuletzt nur mehr für Gähnen gesorgt.Es ist eine ziemlich graue Szene geworden.

schreibt der standard im Hauptkommentar seiner Wochenendausgabe.

Blog heisst für mich auch Regeln brechen dürfen.
Eine Regel lautet: niemals dürfen wir Politiker "Medienschelte" betreiben.

These: Das verheerende Image heimischer Politik hat auch mit dem Zustand des innenpolitschen Journalismus zu tun.

Energiepolitik ist in der Tat fad, zu Gähnen, eignet sich nicht wirklich zur flotten Unterhaltung.
Energiepolitik heisst zum Beispiel (bei der notwendigen Sanierung von schlecht isolierten Wohnhäusern, was uns öden Grünen wichtig ist) mühsam Gesetze reformieren zum Beispiel das "Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz" (gähn, schon das Wort turnt ab).
Wie öd ist erst eine Gesundheitsreform, schon die Verflechtung der Kompetenzen zu erklären, ist nur langweilig.
Aber heissa, DAS ist gar nicht fad, unterhält, empört, sorgt für Schlagzeilen:
zwei Beispiel der letzten Tage:
Ein Landeshauptmann braucht Schlagzeilen. Deswegen packt er, rechtwidrig natürlich, sonst wärs nicht so aufregend, Asylwerber in einen Bus, und "verfrachtet" sie raus aus seinem Bundesland und garniert die Aktion mit markigen Sprüchen.
Die Innenministerin ist auch nicht faul, und, "schenkelklopf" schickt sie dieselben Asylwerber wieder zurück.
Das ist gar nicht fad, zwar ziemlich entwürdigend, und untergräbt weiter das Image der Politik, aber Schlagzeilen bringt es allemal.
In allen Medien.
Und genau deswegen wird es gemacht.

Zweites Beispiel:
In der ZIB2, einer angeblich führenden Politiksendung des "öffentlich-rechtlichen"(Gähnbegriff) ORF , interviewt der Leiter der Wirtschaftredaktion einen gewissen Karl-Heinz Grasser.
Für gelangweilte Gähner: Das ist jener Herr, der hauptverantwortlich dafür ist, dass Tausende Anleger ziemlich aufs Kreuz gelegt wurden, und sehr viel Geld verloren haben, er selbst jedoch dabei paar Millionen Euro verdient hat.
Da gäbe es doch einiges Inhaltliches zu fragen.
Aber das wäre wahrscheinlich zum Gähnen, hat mit Aktienrecht, Haftungen und anderen wenig unterhaltsamen Sachen zu tun, was also fragt statt dessen allen Ernstes der Herr Leiter der Wirtschaftsredaktion:
Wieso trage er, Herr Grasser, seine Haare jetzt so lange.
Lächelnd und charmant erläutert darauf Herr Grasser ausführlich, warum er diese neue Frisur jetzt habe.
Das ist unterhält prächtig.
Kein Wunder, dass Herr Grasser bis heute als möglicher "politischer Überraschungskandidat" gehandelt wird.

Politik in einer Demokratie, das hat einmal ein besonders langweiliger Gähner namens Max Weber gesagt, sei ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß.

Eine besonders wenig unterhaltsame Tätigkeit.

Es gibt statt einer entwickelten Demokratie Politikformen, die sind gar nicht fad.
Aber ziemlich schrecklich zu leben.

Was das alles mit dem Bild oben zu tun hat?
Gar nichts, aber vielleicht ists wenigstens nicht zum Gähnen.